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Volksbegehren Eintragungszeitraum
Die Volksbegehren können von 18. bis 25. Jänner 2021 am Gemeindeamt Steinakirchen am Forst oder online mit einer digitalen Signatur unterschrieben werden
Die Volksbegehren
- „TIERSCHUTZ“,
- „FÜR IMPF-FREIHEIT“ und
- „Ethik für ALLE“ können von 18. bis 25. Jänner 2021 unterstützt werden
Rechtlich ist das Verlassen des Wohnbereichs zum Zweck des Gebrauchs der direkten Demokratie auch im Lockdown möglich.
Link online:
https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx#pk_02
https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/vbg/checked/VolksbegehrenBuerger