Volksbegehren

Die Ergebnisse der Volksbegehren Eintragungswoche von 1. bis 8. Oktober 2018 finden sich hier.

Folgende Volksbegehren konnten in der Eintragungswoche von 1. bis 8. Oktober 2018 unterzeichnet werden:

Unterschrieben werden konnte unabhängig vom Wohnsitz in jedem Gemeindeamt (in Statutarstädten: Magistrat; in Wien: Magistratisches Bezirksamt) während der jeweiligen Amtsstunden. Wer bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben hatte, konnte  keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung galt. 

Volksbegehren konnten auch online unterschrieben werden, dazu wurde eine Handy-Signatur benötigt.

Weitere Informationen finden sich auf den Seiten des Bundesministeriums für Inneres.

Derzeit registrierte Volksbegehren:

In der Unterstützungsphase

HINWEIS

Zur Frist für die Abgabe von Unterstützungserklärungen:

Wurden die (zumindest erforderlichen) 8.401 Unterstützungserklärungen erreicht, entscheiden die Initiatorinnen/die Initiatoren des jeweiligen Volksbegehrens selbst, wann sie das Volksbegehren einreichen. In rechtlicher Hinsicht handelt es sich um den sogenannten "Einleitungsantrag". Bis zu diesem Zeitpunkt kann das Volksbegehren unterstützt werden. Wird positiv über den Antrag entschieden, legt das Bundesministerium für Inneres den achttägigen Eintragungszeitraum für Unterschriften fest. Die Unterstützungserklärungen werden bei der Berechnung der Anzahl an Unterschriften miteingerechnet.

Eine übersichtliche Tabelle zum Ablauf eines Volksbegehrens findet sich ebenfalls auf HELP.gv.at.

Aktuelle Informationen über Volksbegehren, derzeit registrierte Volksbegehren, Ablauf, Unterstützung, Unterzeichnung etc.

Stand: 01.01.2019
Hinweis
Abgenommen durch:
HELP-Redaktion
Transparente Grafik zwecks Webanalyse

Quelle: HELP.gv.at

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